Arbeitspapier Empfehlungen zur europäischen Politik gegenüber der Ukraine und Russland

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Die Entwicklung des russisch-ukrainischen Konflikts mit der drohenden Eskalation zur nächsten Kriegsphase und die öffentlichen Debatten in Polen und Deutschland, die sich an historischen Stereotypen orientieren, blockieren die Suche nach Auswegen. Ressourcen und politische Energien in Kiew richten sich fast ausschließlich auf die Abwehr der Separatisten. Moskau schürt den Konflikt in der Ostukraine, destabilisiert den ukrainischen Staat und verhindert so die Befassung mit den notwendigen Reformen. Der Westen lässt sich zwar nicht spalten, ist aber weitgehend damit beschäftigt, die russischen Absichten und Handlungen zu verstehen, eine einheitliche Haltung, z. B. bei den Sanktionen, zu bewahren, wartet ab und gibt zu wenig Anstöße, wie man diese gedankliche und praktische Blockade aufbrechen könnte.

Die oft bemühten historischen Analogien – Vergleich mit 1914 (Hineinschlittern in eine neue Urkatastrophe), 1938 (Hitlers Anschluss des Sudetenlandes und Zerschlagung der Tschechoslowakei), 1939 (Hitler-Stalin-Pakt) und die Warnung vor einem neuen Kalten Krieg – sind publikumswirksam, erklären aber nicht die Lage und drohen zu einer realpolitischen Falle zu werden.

Entgegen den mitunter zu hörenden Klagen, Polen und Deutschland seien im Sommer 2014 in der Russland- und Ukrainepolitik auseinander gedriftet, handeln die beiden Regierungen aus unserer Sicht auf einer gemeinsamen Grundlage und tragen zu einer kohärenten Politik der EU gegenüber Russland und der Ukraine bei.

Um der gedanklichen Verengung zu entkommen, schlägt die Kopernikus-Gruppe vor:

1. Der Westen sollte seine Strategie darauf ausrichten, die Ukraine ungeachtet des fortdauernden Krieges zu den nötigen Reformen zu ermuntern. Der Krieg darf weder ein Hindernis für die Reformen noch eine Ausrede für deren Verschiebung sein.

2. Das heißt nicht, die begründeten völkerrechtlichen Positionen in Sachen Krim und Ostukraine aufzugeben. Die Westmächte haben zum Beispiel die Annexion der Baltischen Staaten durch die Sowjetunion 1940 nie anerkannt. Sie wurde ein halbes Jahrhundert später rückgängig gemacht. Einen solch langen historischen Atem muss der Westen auch jetzt haben – jedenfalls solange sich die Ukraine und Russland nicht auf eine Lösung einigen, die von beiden Seiten eingehalten wird. Russischen Versuchen, weitere Gebiete zu erobern, sollte der Westen mit einer Verschärfung der Sanktionen entgegentreten.

3. Wir wenden uns gegen Bemühungen, die Sanktionen zu mildern oder gar aufzuheben, bevor ihre Ursachen – Besetzung und Annexion der Krim, aggressives Vorgehen in der Ostukraine und Destabilisierung des Staates – beendet sind. Die Argumentation, die Sanktionen seien nicht wirksam oder sie schadeten dem Westen mehr als Russland, halten wir für sachlich und politisch falsch.

4. Die Ukraine sollte die Reformen vorantreiben und die bewusst geschützten wirtschaftlichen Grauzonen aufgeben. Dazu gehört zum Beispiel die Weigerung, funktionsfähige Messstellen zu errichten, die verlässliche Daten liefern, wie viel Gas aus Russland an ihrer Ostgrenze in die Transitpipelines gelangt und an ihrer Westgrenze das Land wieder verlässt.

5. Wir empfinden es als Widerspruch, dass der Westen Russland einerseits aus guten Gründen mit Sanktionen belegt, ihm aber andererseits Milliardenbeträge zur Begleichung umstrittener ukrainischer Gasschulden überweist und Moskau so hilft, die Sanktionen zu ertragen.

6. Die oft wiederholte Behauptung, dass die Ukraine keine gefestigte Nation und heute kein Staat sei, weil sie jahrhundertelang keine Eigenstaatlichkeit kannte, halten wir für falsch. Nach der Auflösung der Sowjetunion hat eine große Mehrheit der Bürger der Ukraine ihren Willen zur Eigenstaatlichkeit mehrfach bewiesen. Die russische Aggression gegen die Krim und die Ostukraine hat die Bildung einer Staatsnation weiter gestärkt. Putin ist mit dem Versuch, breite Unterstützung in der russischsprachigen Bevölkerung der Ukraine zu finden, gescheitert.

7. Im Umgang mit Russland droht sich der Westen durch zwei verbreitete Reflexe politikunfähig zu machen. Dazu gehört einerseits der Hinweis, dass man Russland überall, also auch im Ukrainekonflikt, weitgehend entgegenkommen müsse, weil der Westen Moskau zur Lösung wichtiger Probleme brauche (Atomkonflikt mit Iran, Syrien, UN-Sicherheitsrat) – und andererseits die Forderung nach Rücksicht auf Russlands Klage, als Großmacht nicht mehr gewürdigt zu werden und doch nur „legitime“ Einflusssphären zu verteidigen.

Zum Ersten: Russland trennt selbst zwischen Bereichen, in denen es kooperieren und vertragstreu sein will (z.B. Versorgung und Rückzug der Nato aus Afghanistan, internationale Raumfahrt, verlässliche Gaslieferung an den Westen), sowie Gebieten, in denen es sich konfrontativ verhält oder sogar Verträge und gegebene Zusagen bricht (z.B. 1994 Abkommen von Budapest über die Unverletzlichkeit der Grenzen der Ukraine, OSZE-Verbot von Gewalt und gewaltsamer Grenzänderung, Vereinbarung von Minsk). Es gibt auch für den Westen keine Automatik. Er kann im Rahmen der internationalen Rechtsordnung wählen, wo er kooperiert und wo nicht.

Zum Zweiten: Man darf die Grundrechte anderer Nationen nicht russischen Befindlichkeiten unterordnen. Auch frühere imperiale Nationen im Westen haben gelernt, von ihrer Weltmachtrolle Abschied zu nehmen, kooperativ mit ihren Nachbarn und ehemaligen Kolonien umzugehen – und sie sind gut damit gefahren. Europa hat davon profitiert und erst so zu einer politischen Entität gefunden.er Ihre Inhalte ein.

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Sehr geehrte Damen und Herren,

am 14./15. November 2014 traf sich der deutsch-polnische Gesprächskreis Kopernikus-Gruppe zu seiner dreißigsten Sitzung in Warschau. Das vorliegende Arbeitspapier fasst die gemeinsamen Überlegungen der Teilnehmer zu dem Thema der Beratungen „Der Russland-Ukraine-Konflikt und die Zukunft der europäischen Ordnung. Deutsche und polnische Positionen und Überlegungen“ zusammen.

Prof. Dr. Dieter Bingen, Darmstadt
Dr. Kazimierz Wóycicki, Warschau                      18. November 2014

Reklamy

Zwei Blicke auf Rußland: Der des Historikers und der des Politologen

Die Bewertungen von Putins Vorgehen sind völlig unterschiedlich. Die Einen sehen in seiner Politik eine unbändige Kraft, die Annexion der Krim sehen sie als seinen Erfolg und der Krieg, den er der Ukraine in der Donbass-Region erklärt hat, wird nach dieser Lesart für ihn als Erfolg enden. Die Anderen sehen, ganz im Gegenteil, die aggressive Politik des Kreml als Ausdruck seiner Schwäche und als Ursache wie Beschleunigung des Zerfalls der Rußländischen Föderation an.

Beide Seiten können auf Argumente verweisen. Analogien mit dem Vorgehen Stalins oder Hitlers aus der Zeit, als diese Siege davontrugen (München 1938, die territorialen Annexionen Stalins im Jahr 1939) drängen sich geradezu auf. Die aggressive Propaganda, voller Verdrehungen und Lügen, die dabei aber ganz ausgezeichnet das historische Unwissen ihrer Adressaten ausnutzt, erinnert auch an die Zeit, als die kommunistische Ideologie eine Masse von Anhängern gewann.

Die Erfahrung mindestens der letzten zweihundert Jahre lehrt auch vom ununterbrochenen Wachsen der rußländischen Macht. Selbst wenn es Krisenmomente durchlebt, ist es in der Lage, diese zu überwinden. Rußland, als Zarenreich, scheint unvermeidlich zu Grunde zu gehen, doch wird es als Sowjetrußland wiedergeboren. Es beugt sich unter der Wucht des Dritten Reiches und erringt letztlich den Sieg über dieses. Es ist das erste Land das beginnt den Kosmos zu erobern und beherrscht die Hälfte der Erde. Die Jahre 1989-91 bedeuten für Rußland eine Niederlage aber die Vorhersage seiner Wiedergeburt erscheint dem Historiker vor dem Hintergrund der bisherigen Erfahrungen mehr als wahrscheinlich. Als Putin also etwas dementsprechendes ankündigt, scheint Rußland nicht auf verlorenem Posten zu sein, beruft er sich doch auf etwas, was schon viele Male in der Vergangenheit passiert ist.

Es sollte beachtet werden, dass die Berater Putins ebenfalls Historiker sind, wenn man auch hinzufügen muss, dass es Historiker eines besonderen Typs sind. Zum einen lieben sie es mit Landkarten zu spielen und lassen sich von alten Karten inspirieren, aus Zeiten in denen Rußland ein Imperium mit praktisch unbegrenztem Einflußgebiet war. Dies dient als Anlaß um mit dem Finger über die Karte zu fahren und neue Grenzen zu ziehen. Zum Zweiten interessiert sie eher eine eigenartige Historiosophie als die Klärung von Fakten. Rußland soll sich in Eurasien verwandeln (von Kamtschatka bis Lissabon – wie die ehrgeizigsten Pläne besagen). Diese euroasiatische Idee soll die europäische Krise und Dekadenz überwinden. Und wiederum lässt das historische Denken die Vermutung zu, dass die absurdesten, unsinnigsten und sogar verbrecherischen Gedanken den Sieg davon tragen können. Die Entschlossenheit Putins weckt also einen eigentümlichen Respekt, wie er oft gegenüber großen Diktatoren auftritt, trotz der Befürchtungen, die diese wecken.

Völlig anders denkt ein Politologe über das zeitgenössische Rußland, der sich vor allem der Gegenwart widmet und für den die Historiographie nur eine Hilfswissenschaft ist. In seinen Augen schürt Putin einen Konflikt mit einem Gegner, der deutlich stärker ist als er. Er sieht, dass die russische Volkswirtschaft 15-18 mal kleiner ist als die Volkswirtschaften der ihr gegenüber stehenden Länder im Westen. Es ist auch eine in starkem Maße auf Rohstoffe gestützte Volkswirtschaft, abhängig vom Preis eines Produkts, nämlich Öl. Noch vor ein paar Jahren, als von der Erschöpfung der weltweiten Öl- und Gasvorräte die Rede war (die Diskussion über den „oil peak“) konnte eine Erpressung der ganzen Welt mit den eigenen Energiereserven als eine wirkungsvolle Waffe erscheinen. In der Epoche des Schiefergas ist das eine Illusion. Was bleibt ist eine Volkswirtschaft, die in Kürze Probleme haben wird, den Verpflichtungen gegenüber der in Rußland als immer stärker alternder Gesellschaft wachsenden Macht der Rentner nachzukommen.

Putin erscheint dem Politologen auch als fataler Schachspieler. Rußland ist geradezu ernsthaft geschwächt durch sein enormes Territorium, während es zusätzlich über das gewaltige Potential von Nuklearwaffen verfügt. Daher erscheint sein Zerfall auch für alle seine Nachbarn als gewaltiges Risiko, das mit der Frage verbunden ist, wer das Territorium und die unzähligen Raketen beherrschen kann. Selbst ein schwaches Rußland kann von allen Seiten gestützt werden, damit es nur nicht zerfällt und auf diese Weise eine Katastrophe hervorrufen würde. Der rußländische Koloss könnte, obwohl geschwächt, für lange Zeit das Spiel „Aufrechterhaltung des Gleichgewichts“ spielen.

Sobald aber Putin sich einer Seite zuwendet und gegenüber den anderen aggressiv wird, bleibt den anderen nur die Strategie des endgültigen Siegs über das Rußland Putins. Ein Moskau das sich den Chinesen zuwendet, muss, auch wenn es perspektivisch nur Vasall Chinas sein kann, Brüssel und um so mehr Washington den Gedanken nahe legen, dass man über ein irgendwie anderes, freundlicheres Rußland und über den Zerfall des Putin´schen Rußland nachdenken muss. Die globale Schachpartie, die Putin Dank eines chinesischen Gambit gewinnen möchte, kann nach Ansicht des Politologen, nicht mit dessen Sieg enden.

Der Politologe bezieht auch einen weiteren Faktor in seine Überlegungen ein. Putin kann seine Gegner mit der Drohung eines Atomkriegs erpressen. Der Historiker zieht eine solche Perspektive nicht in Betracht, weil dies aus seiner Sicht das Ende der Geschichte, nota bene ein extrem anderes als das von Fukuyama prognostizierte, bedeuten würde. Der Politologe hingegen sieht in Putin jemanden, der nicht Selbstmord verüben möchte und der diesen auch mit Sicherheit nicht als Massenmitnahmeselbstmord vorhat. Für den Historiker ist in Putin das Potential eines Dämonen gegeben, für den Politologen das eines Politikers, der ziemlich schwach kalkuliert. Die Herbeiführung eines Kriegs Rußlands mit der Ukraine ist schließlich so etwas wie ein Weltrekord der Unfähigkeit.

Es bleibt eine letzte Bemerkung. Das Vertrauen in die Politologen, die vor 1989-91 vor allem Sowjetologen waren, ist dadurch arg strapaziert worden, dass sie nicht in der Lage waren, das Auseinanderfallen des sowjetischen Blocks und in der Folge des sowjetischen Rußlands vorherzusehen. Meine Antwort auf diese Zweifel an den Politologen lautet, dass diese zu sehr den Historikern nachgegeben hatten. Natürlich weiß niemand, was geschehen wird und niemand ist Prophet aber den Untergang der Rußländischen Föderation für die nächste Dekade (sagen wir bis zum Jahr 2030) vorherzusehen, fällt Politologen leichter als Historikern.

Tadeusz Mazowiecki. Ein polnischer Christ schaut auf die Deutschen

Ab Ende der 1950er Jahre, also ab dem Zeitpunkt, an dem man davon ausgehen muss, dass Tadeusz Mazowiecki die Grundlage seiner politischen Haltung entwickelte, wird er zum Fürsprecher der polnisch-deutschen Versöhnung, und zwar nicht nur der Verbesserung der polnisch-deutschen Beziehungen, sondern der Umsetzung einer grundlegenden Wende in ihnen. Offenbar gab es hierfür zwei Voraussetzungen.

Die eine war vor allem politischer Natur. Die polnisch-deutsche Versöhnung war für den zukünftigen Ministerpräsidenten eine unerlässliche Bedingung dafür, dass Polen seine Selbständigkeit wiedererlangen und sich die unglückselige geopolitische Situation verändern wird. Das nach Westen verschobene Polen, ein Drittel des Territoriums auf ehemaligem deutschem Gebiet, schien eine Geisel Moskaus zu sein. Die real existierenden, aber auch unablässig von den Machthabern der Volksrepublik propagandistisch hervorgehobenen revisionistischen Tendenzen der Bundesrepublik Deutschland sollten dazu bewegen, unter den Fittichen des Großen Bruders zu bleiben. Dies war vielleicht das wichtigste Argument der Legitimierung der kommunistischen Machthaber in Polen. Jeder Schritt in Richtung Annäherung an die Deutschen hat also diese Legitimierung geschwächt und war insofern eine Annäherung an den Westen.

Klar war, dass der Weg hin zu besseren Beziehungen mit den Deutschen schwierig werden würde. Der damalige Redakteur des  Magazin Więź suchte in Deutschland Dialogpartner für eine lange Stecke. Er fand sie im westdeutschen PAX Christi und dem Bensberger Kreis sowie in Günter Särchen und der Aktion Sühnezeichen Friedensdienste  in Ostdeutschland. In den 1960er und 70er Jahren schienen dies marginale und politisch bedeutungslose Kreise zu sein. Erst nach Abschluss des Warschauer Vertrages vom Dezember 1970 konnte man von den Mitgliedern des PAX Christi als Pionieren der Versöhnung sprechen. Im Falle von Günter Särchen war es eindeutig, dass er als Oppositioneller in Ostdeutschland am Rande der großen Politik bleiben würde. Mazowiecki wollte jedoch immer Politik mit Menschen guten Willens betreiben und Politik, die auf Hoffnung gründet und nicht nur auf den Bedingungen der Realpolitik.

Die Zeit, unmittelbar an der großen internationalen Politik teilzunehmen, kam für den nunmehr ehemaligen Redakteur von Więź und des Tygodnik Solidarność im Jahr 1989. Der Moment war auch deshalb von historischer Bedeutung, weil sich damals das Schicksal Deutschlands entschied. Er war Befürworter der deutschen Vereinigung, stellte aber gleichzeitig eindeutige Bedingungen, wozu die bedingungslose Anerkennung der territorialen Integrität der Republik Polen gehörte. Es scheint nicht so, als hätte Bundeskanzler Kohl bezüglich der Grenze Zweifel gehabt, allerdings wollte er die Angelegenheit bedingt durch die innenpolitische Situation auf für sich bequeme Art und Weise regeln. Mazowiecki erwies sich als harter Verhandler, der keine zweideutigen Situationen zuließ. Auf diese Weise schuf er auch die Voraussetzung für die weiteren gutnachbarlichen Beziehungen. Die Versöhnungsgeste in Kreisau (Krzyżowa) erwies sich infolge dessen als bedeutungsvoll, obgleich sich beide Politiker, Kohl und Mazowiecki, nie sympathisch fanden und ihr gegenseitiges Misstrauen bewahrten.

Bestimmender Faktor für Tadeusz Mazowieckis Haltung Deutschland gegenüber war nicht nur die Politik. Als Christ wollte er nicht Hass als gemeinsame Beziehung zwischen Menschen und Gesellschaften akzeptieren. Allerdings waren Antipathie und häufig Hass nach dem Krieg verbreitete Gefühle in der Einstellung der Polen und der Deutschen. Eine Voraussetzung dafür war, auf der jeweils anderen Seite nur ein Kollektiv im Lichte von Stereotypen zu sehen und nicht individuelle Menschen und ihre Gesichter.

Will man das Denken von Tadeusz Mazowiecki über das deutsche Problem erfassen, muss unbedingt an die von Więź herausgegebene Sammlung von Texten des von den Nazis hingerichteten Theologen Dietrich Bonhoeffer erinnert werden  sowie an ein Buch, das Mazowiecki intellektuell ungeheuer nahe war, und zwar „Der Christ im Dritten Reich“ von der heute etwas in Vergessenheit geratenen Publizistin  Anna Morawska. Beide Bücher, die er selbst herausgegeben hat, gaben auch von den tiefsten Schichten seiner ideellen Einstellung Zeugnis. Es ging nicht nur um die Gestalt des guten Deutschen als Gegenbeispiel zum negativen Stereotyp. Die Person Bonhoeffer erscheinen zu lassen war ein Überschreiten der künstlichen Grenze bei der Einteilung in Polen und Deutsche. Der deutsche Theologe wurde ein Partner in ein und derselben universalen Frage nach dem Widerstand des Einzelnen gegen eine Diktatur. Polen und Deutsche sollte der moralische Imperativ verbinden – der Christ im Dritten Reich hatte seine Entsprechung im Christen im Kommunismus – und nicht die schlechte und düstere Vergangenheit sie trennen. Dietrich Bonhoeffer war für Mazowiecki eine ungeheuer wesentliche Persönlichkeit und er unternahm große Anstrengungen für die Herausgabe beider Bücher, wobei er die Zensur überwand.

Unbedingt erinnernswert ist auch, dass Mazowiecki die deutsche Frage in einem größeren europäischen Kontext betrachtete.  Der Gedanke, der später mit der Gründung des „Weimarer Dreiecks“ Früchte tragen wird, ist in den Diskussionen um Więź herum bereits in den 1970er Jahren präsent. Gesprochen wird über den Bedarf, ein Zentrum des europäischen Kontinents zu schaffen, zu dem Frankreich, Deutschland und Polen gehören sollen. Für die Anhänger der Realpolitik konnte das damals wie ein Plan, der auf Zuwachs konzipiert ist, wirken, ähnlich wie die Versöhnung mit Deutschland in die fernere Zukunft verlegt werden sollte. Auch Tadeusz Mazowiecki konnte nicht die Zeit vorhersehen, in der sich dieses Gedanken realisieren würden, jedoch war er ein Politiker der Hoffnung. Er dachte mit der Kategorie der Hoffnung und war bestrebt, Politik mit menschen guten Willens zu gestalten. Dies erwies sich überraschend als außerordentlich wirksam.

Übersetzung aus dem Polnischen: Silke Plate